Asyl und Flucht: Menschengerechte Lösungen

Es geht in der Initiative darum, Kriterien einzufordern, die ein menschengerchtes Asylverfahren ermöglichen, Fluchtwege öffnet, Dublin abschafft und Perspektien vor Ort ermöglicht. Weg von der Abwehr, hin zur Ermöglichung von Perspektiven.

Problembeschreibung

Es geht in der Initiative darum, Kriterien einzufordern, die ein menschengerchtes Asylverfahren ermöglichen, Fluchtwege öffnet, Dublin abschafft und Perspektien vor Ort ermöglicht. Weg von der Abwehr, hin zur Ermöglichung von Perspektiven.

Forderung

1. Schnelle und faire Asylverfahren ohne Aushöhlungen der Rechtsgarantien Asylsuchender.
2. Wiedereinführung der Systematisierung der Prüfung der Asylanträge von Menschen, die kollektiv verfolgt werden oder aus Kriegsgebieten kommen (Homosexuelle, Syrien, etc.)
3. Altfallregelung mit einer Aufenthaltserlaubnis für Flüchtlinge, über deren Asylantrag seit einem Jahr nicht entschieden wurde
4. Die gesetzliche Verpflichtung nach drei Jahren regelmäßig einen Widerruf einer Anerkennung zu prüfen, muss entfallen
5. Die gesetzlich festgeschriebene Unterbringung in Gemeinschaftsunterkünften muss abgeschafft werden
6. Schaffung bezahlbaren Wohnraums für alle Menschen mit geringem Einkommen durch den
7. Ausbau des sozialen Wohnungsbaus durch den Bund
8. Sofortiger Zugang zu Sprachkursen und zu Qualifizierungen für alle Flüchtlinge. Die Zugangsbeschränkung durch Einteilung in Flüchtlinge mit guter oder schlechter Bleibepserspektive ist abzuschaffen
9. Sofortiger und gleichberechtigter Zugang von Flüchtlingen zum Arbeitsmarkt
10. EU weite Freizügigkeit für Menschen, die in einem EU-Staat als international schutzberechtigt anerkannt sind. Schaffung dieses Status für Sinti und Roma
11. Dublin-III-Verordnung abschaffen: Schutzsuchende sollen in dem Land, das sie aufsuchen möchten, ihr Asylverfahren durchlaufen.
12. Schaffung von Infrastruktur, die Perspektiven eröffnet: Ansiedlungen, Einzelhandel, betrieben durch Flüchtlinge und/oder Langzeitarbeitslose, Produktion ebenso und so weiter. Fachliche Begleitung, Mischung von Ethnien/Herkunft/Einheimische, um Ghettoisierung zu vermeiden. Möglich durch Pilotprojekte in strukturell schwachen Gebieten mit viel verfügbarem Wohnraum.

Kosten

Kann nicht beziffert werden. Um Modelle zu schaffen, ein zweistelliger Millionenbetrag. Unklar ist aber ebenfalls der Ertrag durch Arbeitsstellen und Wertschöpfung und Steuereinnahmen, die gegen gerechnet werden müssen, ebenso wie Ersparnisse aus Bürokratieabbau und Repressionsabkehr

Finanzierungsvorschlag

Steuern, Solidaritätszuschlag

Arbeitsweise

eigene Erfahrung in der hauptamtlichen Flüchtlingshilfe, Flüchtlingsrat, Pro Asyl

Argument der Initiator*innen

Es gibt auch bei DiB Initiativen, die sich um Flüchtlinge drehen. Dabei wird vor allem, ähnlich wie bei konservativen Parteien, Mittel und Wege gesuht, Flüchtlinge außer Landes zu halten. In einer Initiaitve findet sich eine faktische Forderung nach einer Obergrenze. Niemand flieht aus Jux und Dollerei. Wir können als eines der reichsten Länder der Erde leicht eine Perspektive für diese Menschen schaffen, sie solange hier lassen, solange sie wollen. Das entlastet uns nicht davon,Fluchtursachen zu bekämpfen,also: Du wirst die Leute "dort" nicht halten können, wenn wir ihnen weiterhin die Rohstoffe nehmen oder sie mit unfairen Handelsverträgen über den Tisch ziehen. Du wirst die Leute dort nicht halten können, wenn wir ihre Märkte zerstören. Und die wirst die Leute dort nicht halten können, wenn wir unsere Stellvertreterkriege dort führen. Also: bis wir das alles in Ordnung gebracht haben - das ist dann "Fluchtursachen bekämpfen" - müssen wir sie aufnehmen. So viele, wie es hierher schaffen oder die hierher wollen. Unseren Wohlstand, der vor allem darauf basiert, dass wir ihre Lebensgrundlagen zerstören, teilen"