Deutschland - Atomwaffenfreie Zone

Im Luftwaffenstützpunkt Büchel/Eiffel lagern nach wie vor 20 NATO-Atombomben aus dem Kalten Krieg. Diese sollen nicht modernisiet werden, sondern abgezogen werden und Deutschland zur atomwaffenfreien Zone erklärt werden

Problembeschreibung

Im Luftwaffenstützpunkt Büchel/Eiffel lagern nach wie vor NATO-Atombomben aus dem Kalten Krieg. Deutsche Tornadopiloten üben mit diesen Bomben. Man nennt dies die "Nukleare Teilhabe" - somit hat Deutschland indirekt Zugriff auf Atomwaffen. Diese Sprengköpfe sollten eigentlich abgezogen werden, jetzt sollen sie aber ab 2020 modernisiert werden - also die alten Sprengköpfe abgezogen, dafür neuere eingelagert werden. (http://www.buechel-atomwaffenfrei.de/)

Forderung

Abzug der Atomwaffen aus Büchel. Die USA sind aufzufordern, die Atomwaffen zu vernichten. Erklärung Deutschlands zur "Atomwaffenfreien Zone"

Deutschland verstößt mit der Lagerung von Atomraketen und der nuklearen Teilhabe gegen den Atomwaffensperrvertrag, den es unterzeichnet hat. Statt dieses Vertragsbruches sollte sich Deutschland für einen neuen, viel weiter gehenden Vertrag einsetzen: für einen Atomwaffenverbotsvertrag.

Kosten

Keine, es wird Geld gespart, weil der Einsatz nicht mehr geübt wird Die Sicherheitsvorkehrungen können erleichtert werden

Finanzierungsvorschlag

nicht nötig

Arbeitsweise

Kenntnis, Internet, Verlautbarungen entsprechender Initiativen, http://www.buechel-atomwaffenfrei.de/

Argument der Initiator*innen

Wir sind gegen die bloße Existenz von Massenvernichtungswaffen.

Atomwaffen in Rheinland-Pfalz gefährden die Bundesrepunlik Deutschland und direkte Anwohner. Ein nuklearer Schlag darf auf keinen Fall von deutschem Boden ausgehen.

Das Deutschland über den Umweg "Nukleare Teilhabe" über die Möglichkeit verfügt, Atomwaffen einzusetzen, ist eigentlich völkerrechtwidrig, denn am 8. Juli 1996 entschied der Internationale Gerichtshof, dass der Einsatz von Atomwaffen in jedem Fall völkerrechtswidrig ist.

Wozu Atomwaffen lagern, wenn man sie nicht einsetzen wollte? Warum ihre Lagerung verlängern, wenn man kein Interesse an der damit einhergehenden Drohung hat? Warum nicht für den Abzug sorgen, wenn man nicht teilhaben möchte am Kreis der Atommächte?