Losverfahren Bürgergutachten mit Planungszellen für alle Entscheidungen

Im Moment haben wir viele Entscheidungen, die wir BürgerInnen nicht wirklich wollen. Manche drängenden Probleme werden überhaupt nicht gelöst, wie zum Beispiel der Klimawandel. Der Einzelne fühlt sich machtlos und hat keine Möglichkeit der Mitentscheidung.

Diese Initiative wurde angenommen.

Initiator*innen
WolfgangS
GerdMatKa
anon5201121904
Veröffentlicht am
17. Januar 2018
Bereich
Mitbestimmung
Einordnung
Einzelinitiative
Ebene
Bund
Ergebnis der Abstimmung

Diese Initiative wurde angenommen.

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95 Personen haben an dieser Abstimmung teilgenommen.

Das waren 9 Prozent aller 1017 Abstimmungsberechtigten.

Mit der Methode Bürgergutachten mit Planungszellen, von Professor Doktor Peter Dienel, werden 200 zufällig ausgewählte BürgerInnen befähigt Gesetzesvorlagen vom Grund auf selbst zu erarbeiten. Die BürgerInnen erhalten das notwendige Fachwissen durch breit gestreute Experten. Die bisherigen Erfahrungen zeigen, dass die BürgerInnen hierbei Aussagen treffen, die dem Gemeinwohl dienen und den gesunden Menschenverstand beinhalten.

Problembeschreibung

Im Moment haben wir viele Entscheidungen, die wir BürgerInnen nicht wirklich wollen. Manche drängenden Probleme werden überhaupt nicht gelöst, wie zum Beispiel der Klimawandel. Der Einzelne fühlt sich machtlos und hat keine Möglichkeit der Mitentscheidung.

Forderung

Wir brauchen Entscheidungen, die Probleme lösen und für alle tragbar sind. Bürgergutachten mit Planungszellen sind eine bewährte Methode um dieses Ziel zu erreichen. Diese werden seit 43 Jahren in Deutschland angewandt und erzeugen nachgewiesener Massen sinnvolle Lösungen, die auch von der Gesamtbevölkerung akzeptiert werden.

Wir streben 200 bundesweite Bürgergutachten pro Jahr an.

Das sind 200 gelöste Probleme pro Jahr, die nicht auf die lange Bank geschoben wurden.

Stell dir so eine Gesellschaft vor!

Genau das wollen wir doch mit Demokratie in Bewegung erreichen.

Kosten

Ein deutschlandweites Bürgergutachten, zu einem Thema, mit 200 zufällig ausgewählten BürgerInnen kostet insgesamt 250 000 Euro.

Finanzierungsvorschlag

Aus Steuermitteln. Bei 320 Bürgergutachten pro Jahr wäre das umgerechnet 1 Euro pro Bundesbürger.

Arbeitsweise

Die Initiatoren sind bereits erprobt in der Durchführung solcher Verfahren zu Bürgergutachten mit Planungszellen.

Wir wünschen uns weitere Unterstützer, die das Verfahren in Übungssituationen erleben wollen.

Bürgergutachten mit Planungszellen ist ein etabliertes Verfahren mit zahlreicher wissenschaftlicher Dokumentation. www.planungszelle.de

Argument der Initiator*innen

Im Moment haben wir viele Entscheidungen, die wir BürgerInnen nicht wirklich wollen. Manche drängenden Probleme werden überhaupt nicht gelöst, wie zum Beispiel der Klimawandel. Der Einzelne fühlt sich machtlos und hat keine Möglichkeit der Mitentscheidung. Warum nicht für alle Entscheidungen eine Methode verwenden, die seit 43 Jahren nachgewiesenermaßen die Probleme so löst dass wir alle damit leben können . Weil eben durch die Zufallsauswahl über die gesamte Gesellschaft hinweg im Prinzip immer alle, die es betrifft, auch an der Lösung verantwortlich und informiert mitarbeiten. Was besseres kann uns als Gesamtgesellschaft doch nicht passieren. (Auf die etablierten Parteien können wir da leider nicht hoffen, sie wenden Bürgergutachten mit Planungszellen fast nie an)

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PRO
Eigentlich ein Unding, dass man in einer Demokratie um Bürgerbeteiligung betteln muss!
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PRO
Wirkt gegen Politikverdrossenheit. Das "Bildungsprogramm" ist entscheidend
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PRO
Betroffene zu Beteiligten machen und damit Beteiligung erlebbar zu machen, halte ich für sehr sinnvoll. 1-2 konkrete Beispiele wären gut.
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PRO
Wir finden, dass genau das gelebte Demokratie ist, dass 100ige Partizipation. Nach meiner Meinung gibt es dann auch keinen Reformstau.
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PRO
Verdeutlicht, daß wir alle Verantwortung tragen und ausüben
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PRO
Die repräsentative parlamentarische Demokratie ist ein Auslaufmodell
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PRO
Parlamente ja aber nicht sie alleine entscheiden
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KONTRA
Mediale Vorbelastung kann Ergebnisse beeinflussen.
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PRO
Vielleicht erreicht man dadurch durchaus Interesse bei den Bürgern. Doch wird es nichts ändern, wenn das nicht ausführlich beworben wird.
Ich finde den Ansatz gut und sehe die Chance gleich auch die Parität zu etablieren.
Bei den Planungszellen eine digitale Beteiligungsmöglichkeit schaffen.
Mehr Details direkt im Initiativtext
Eine nähere Erläuterung der Kosten von 250.000€.
Viele Fragen zu Details von Bürgergutachten mit Planungszellen wurden schon in der Diskussion auf dem Marktplatz behandelt -> link
https://marktplatz.bewegung.jetzt/t/2-24-fortbildung-zu-mikro-buerger-innengutachten-freiburg/16650