Diese Initiative wurde angenommen.
Initiator*innen
Ergebnis der Abstimmung
Diese Initiative wurde angenommen.
Abstimmungsbeteiligung
110 Personen haben an dieser Abstimmung teilgenommen.
Das waren 29 Prozent aller 385 Abstimmungsberechtigten.
Text der Initiative (Änderungshistorie einsehen ) 2
Schulen und Kindergärten müssen nachhaltig saniert werden, damit unsere Kinder sich möglichst ungestört auf ihr Leben vorbereiten können.
Problembeschreibung
Die meisten öffentlichen Gebäude befinden sich in einem schlechten, oft sogar in einem desolaten Zustand. Speziell bei Schulen und Kindergärten ist dies jedoch auf Dauer nicht hin zu nehmen.
Forderung
Daher sollten folgende bauliche Rahmenbedingungen geschaffen sowie durch regelmäßige Wartung bzw. Instandhaltung erhalten werden:
Gebäude müssen frei von alten und neuen Schadstoffen sein. Im Winter müssen sie gut und ausreichend beheizbar sein und im Sommer dürfen sie sich nicht über Gebühr aufheizen und müssen gut gelüftet werden können.
Technische Ausstattungen müssen auf dem aktuellen Stand der Technik sein, inbesondere gilt dies für: WC-Anlagen, Trinkwasseranlagen, Multimedia-Ausstattung, Computer, Schülernetzwerk und Beamer in Unterrichtsräumen.
Kosten
Sehr hoch, jedoch unvermeidbar. Das erforderliche, langfristig anzulegende Konjunkturpaket kommt Handwerk und Industrie zugute. Es kommt nicht zu einer kurzfristig nicht zu bewältigenden, sondern zu einer langfristig planbaren stabilen Auftragslage.
Finanzierungsvorschlag
“Konjunkturpaket Schulen und Kindergärten” aus Steuermitteln des Bundes (als zinsfreies Darlehen plus Zuschussprogramm) an den Träger der Schule bzw. der Kindertagesstätte.
a.) Zinsfreies Darlehen unter Auflagen… Einbeziehung eines qualifizierten Fachplaners vordefinierte Planungsziele Nachhaltige Bauweise (Energetisch sinnvoll, niedrige laufende Kosten für Bewirtschaftung und Instandhaltung) b.) Zuschussprogramm Erlass eines Teils des Darlehens als Bonus für die nachgewiesene Einhaltung der im Rahmen der Planung rechnerisch ermittelten energetischen Ziele. Preisgeld beim Wettbewerb “Vorbildliche Schule” bzw. “Vorbildliche Kindertagesstätte”
Refinanzierung durch höhere Einnahmen bei Gewerbe- und Einkommenssteuer. Refinanzierung durch geringere Mittel bei Bauunterhaltung der modernisierten Liegenschaften.
Arbeitsweise
Interviews mit Schülern, Lehrern und Eltern sowie eigene Erfahrungen der Initiatoren...
http://m.tagesspiegel.de/berlin/bildung-in-berlin-so-hoch-ist-der-sanierungsstau-alle-schulen-im-ueberblick/19490374.html https://www.waz.de/staedte/oberhausen/oberhausen-plant-100-millionen-euro-sanierung-fuer-schulen-id210449279.html https://www.google.de/amp/www.zeit.de/amp/2016/53/sanierung-schulen-berlin-kosten-probleme http://www.general-anzeiger-bonn.de/bonn/stadt-bonn/Opern-Sanierung-wird-Bonn-mehr-als-75-Millionen-Euro-kosten-article3568729.html http://gruene-bonn.de/haus-der-bildung/ http://www.bzr-institut.de/files/pdf/vortraege/ueberblickschadstoffegebeaude.pdf https://www.google.de/amp/www.rp-online.de/nrw/staedte/solingen/schadstoffe-stadt-ueberprueft-alle-oeffentlichen-gebaeude-aid-1.5903789.amp https://www.bundesanzeiger-verlag.de/fileadmin/BIV-Portal/Dokumente/fachbeitraege/BauSV2-12Fachartikel.pdf https://www.google.de/amp/s/amp.welt.de/amp/politik/deutschland/article158637763/Fuer-Schulruinen-will-keiner-Verantwortung-tragen.html http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-131147795.html http://www.google.de/url?sa=t&rct=j&q=&esrc=s&source=web&cd=1&cad=rja&uact=8&ved=0ahUKEwiX8tesLDUAhWMPhQKHUyvAlQQFggjMAA&url=http%3A%2F%2Fwww.cbgnetwork.org%2Fdownloads%2FHillSchadstoffe.pdf&usg=AFQjCNEzWR-sS708pErLB6Hlwi--kIRt8w&sig2=S-JwA34itxBzdUWMwbcT-A http://www.google.de/url?sa=t&rct=j&q=&esrc=s&source=web&cd=4&cad=rja&uact=8&ved=0ahUKEwiX8tesLDUAhWMPhQKHUyvAlQQFggyMAM&url=http%3A%2F%2Fwww.bzr-institut.de%2Ffiles%2Fpdf%2Fvortraege%2Fueberblickschadstoffegebeaude.pdf&usg=AFQjCNEoll5bigJT-CcK07OgB56BlFUmA&sig2=AtXrMDNMTEI43Q0esp45Sg
Argument der Initiator*innen
Unsere Zukunft liegt in den Händen der derzeitigen SchülerInnen. Wir sollten weder ihre Entwicklung noch ihre Gesundheit durch ungeeignete oder sogar gesundheitlich bedenkliche Unterrichtsbedingungen beeinträchtigen.