Diese Initiative wurde angenommen.
Initiator*innen
Ergebnis der Abstimmung
Diese Initiative wurde angenommen.
Abstimmungsbeteiligung
105 Personen haben an dieser Abstimmung teilgenommen.
Das waren 25 Prozent aller 417 Abstimmungsberechtigten.
Text der Initiative (Änderungshistorie einsehen 4)
Sowohl der individuelle als auch der öffentliche Nahverkehr müssen sich mittelfristig verändern. Das Hauptaugenmerk liegt dabei auf umweltschonende Antriebstechniken, eine verstärkte Vernetzung des ÖPNV sowie die vorbehaltlose Einbindung der Industrie. Es darf nicht sein, dass zukunftsträchtige Technologie unberücksichtigt bleibt, weil eigene finanzielle Interessen der Hersteller dagegen stehen.
Problembeschreibung
Mobil zu sein ist ein Grundbedürfnis und gesellschaftlich und wirtschaftlich unabdingbar. Mobilität kann nur als „nachhaltig“ bezeichnet werden wenn sie wirtschaftlich der Wohlstandserhaltung und -mehrung zuträglich ist, ökologischen und umweltverträglichen Verkehr entwickelt und aus sozialer Sicht der Gemeinschaft und nicht ihrem Selbstzweck dient.
Deshalb muss eine nachhaltige Mobilität Bedürfnisse von Menschen mit Behinderung, von Familien mit Kindern und von Senioren angemessen berücksichtigen, besonders muss mit Verweis auf den demografischen Wandel selbständige Lebensführung und gesellschaftliche Teilhabe mit barrierefreien und benutzerfreundlichen Infrastrukturen möglich sein und auch der wachsenden Freizeitmobilität Rechnung getragen werden.
Es muss also darauf hingearbeitet werden, dass behinderte Menschen (und Senioren, Familien und Kinder etc- im Folgenden sind diese Gruppen mit „behinderten Menschen mitangesprochen) sich „normal“, wie alle anderen, ohne besondere Erschwernis und ohne fremde Hilfe bewegen können. Mit Ratifizierung der Behindertenrechtskonvention hat sich die UN und natürlich auch Deutschland dazu verpflichtet, die Mobilität für Menschen mit Behinderungen in benötigten Ausführungen und zum Zeitpunkt ihrer Wahl zu erschwinglichen Kosten sicher zu stellen. Das betrifft die Bereitstellung von Mobilitätshilfen, unterstützende Technologien sowie menschlicher und tierischer Unterstützung.
Um Menschen mit Behinderungen eine gleichberechtigte Mobilität zu ermöglichen, ist Barrierefreiheit unabdingbar. Dabei müssen alle Stationen eines „Verkehrsweges“ bedacht sein Fahrkartenbeschaffung/Buchung, der Zugang zu Verkehrsstationen und die Fahrzeuge. Es müssen also individuelle Anpassungen vorgenommen werden. Neben der offensichtlichen Barrierefreiheit für Rollstühle, gehört die Forschung in der Weiterentwicklung von Fahrzeugen für eingeschränkte Menschen genauso dazu,wie barrierefreie Fahrpläne und eventueller Begleitservice, um nur einige exemplarisch zu nennen. So kann behinderten Menschen gleichberechtigte Mobilität ermöglicht werden. Der positive Nebeneffekt ist, dass nicht nur Menschen mit Behinderungen von der Beseitigung von Barrieren profitieren.
Viele Bürger sind auf die Nutzung eines eigenen Fahrzeugs angewiesen, da der öffentliche Personen-Nahverkehr (ÖPNV) flächendeckend gar nicht oder maximal ungenügend ausgebaut ist.
Aufgrund sehr hoher Immobilienpreise in den Ballungsräumen wohnen viele Bürger am Rande derselben und pendeln dann täglich ins Innere der Städte zu ihrer Arbeitsstätte. Gäbe es gut nutzbare Möglichkeiten des ÖPNV, ließe sich das individuelle Verkehrsaufkommen stark reduzieren.
Es ist jede Art der umweltfreundlichen Fortbewegung bevorzugt auszubauen, zur besseren Nutzbarkeit des Fahrrads sind spezielle Fahrradwegenetze im Nah- und Fernverkehr zu schaffen. Die Mitnahme von Fahrrädern im ÖPNV ist auch während des Berufsverkehrs zu erleichtern. Hierzu sind ausreichend Stell- und Sitzflächen zu schaffen...
Auf dem Gebiet der alternativen Antriebssysteme wird bisher nicht mit genug Nachdruck geforscht, gute Ansätze bei Elektrofahrzeugen scheitern derzeit noch an unzureichender Akku-Speicherkapazität und somit Reichweite der Fahrzeuge. Ein weit verzweigtes Netz zum Wechsel der Akkus wäre sehr kostspielig und würde zudem eine einheitliche Technik und Bauform der Akkus voraussetzen. Technische Ansätze wie z.B. der Wasserstoff-Motor wurden sehr früh verworfen.
Für Gewerbetreibende, das Transportgewerbe und andere Dienstleister ist die heute vorhandene Technik aufgrund der erforderlichen hohen Kilometerleistung und fehlender Zuladekapazitäten im Fahrzeug bis auf weiteres so nicht effizient nutzbar.
Forderung
Der ÖPNV muss umfassend an die Bedürfnisse und Nutzbarkeit aller Menschen angepasst werden.
Die Forschung an/nach neuen Antriebssystemen inkl. der Möglichkeiten zur flächendeckenden “Betankung” ist massiv voran zu treiben.
Gesetzliche Vorgaben sollen Industrie und Handel dazu bringen umweltfreundliche Systeme voranzutreiben und zu erschwinglichen Preisen anzubieten. Der Verbraucher ist durch Anreizprogramme zu bewegen, die neuen Systeme zu nutzen bzw. zu kaufen.
Der ÖPNV muss massiv verbessert werden. Da eine flächendeckende gute Vernetzung nicht möglich sein wird, sollen Carsharing-Systeme sowie Kombinationen aus umweltfreundlichem Individualverkehr, Park-and-ride-Möglichkeiten und ÖPNV vorangetrieben und steuerlich begünstigt werden.
Kosten
Anreizprogramme und Wettbewerbe zur Förderung innovativer Ansätze (Preisgelder)
Finanzierungsvorschlag
Neben den relative geringen Kosten für die genannten Preisgelder aus Bundesmitteln sind die Forschungen von der Industrie auf deren Kosten einzufordern, streichen sie doch auch die daraus resultierenden Gewinne ein.
Arbeitsweise
Es gibt unzählige belastbare und seriöse Quellen, hier nur eine kleine Auswahl:
Neue Akku-Technologie : Drei Brüder mischen die E-Autobranche auf - SPIEGEL...
Glas-Akku löst Probleme
Erste E-Auto-Ladestation an einer Laterne in Südwestfalen
BMW: Harald Krüger dementiert Versäumnisse bei Elektromobilität - manager...
http://t3n.de/news/elektroautos-akkus-80-prozent-guenstiger-784183
Der Preis für einen gebrauchten Tesla Model 3 ist überraschend
https://www.blaetter.de/archiv/jahrgaenge/2017/juni/die-falschen-verheissungen-der-e-mobilitaet
Dieses Elektroauto für 16.000 Euro geht 2018 in Aachen in Serie
http://www.n-tv.de/wirtschaft/Autohersteller-planen-Ladestationen-article19206871.html
http://www.n-tv.de/wirtschaft/Daimler-baut-neue-Akku-Fabrik-in-Sachsen-article19850383.html
http://www.n-tv.de/wirtschaft/Die-Kaufpraemie-fuer-E-Autos-kommt-article17564211.html
Argument der Initiator*innen
Wir befinden uns derzeit in einem Kreislauf aus erforderlicher beruflicher und privater Mobilität, einem Mangel an brauchbarem flächendeckendem ÖPNV und unausgereifter umweltschonender Technik für den Individualverkehr.
Menschen müssen fahren, können dies aber oft nicht mit öffentlichen Verkehrsmitteln tun und müssen daher auf individuelle Verkehrsmittel zurückgreifen. Diese können zwar aus umweltverträgliche Variante genutzt werden, sind aber technisch noch lange nicht ausgereift und alltagstauglich.