Übernahme aller Forderungen der Scientists for Future

DEMOKRATIE IN BEWEGUNG übernimmt die Forderungen der Scientists for Future (SfF) und zwar variabel, je nachdem wie sich der Forderungskatalog der SfF in Zukunft ändern mag, sofern diese Forderungen den Grundwerten von DEMOKRATIE IN BEWEGUNG nicht entgegenstehen.

Problembeschreibung

Ob es in Zukunft noch eine Politik gibt, die anders gemacht werden kann, hängt davon ab, ob wir das Klima retten können oder nicht.

Die Dringlichkeit mit der die jungen Menschen von Fridays for Future (FfF) auf die Klimaproblematik hinweisen, ist keineswegs überzogen. Die jungen Menschen werden die sein, die am Längsten in der sich wandelnden Welt leben müssen und auch sie wollen die Welt für ihre Kinder bewohnbar hinterlassen. Für die Generation, die auf die Straße geht und für die Zukunft unserer Erde kämpft und für nachfolgende Generationen, wollen wir Politik machen.

Forderung

Die Scientists For Future (SfF) haben eine Liste an Fakten erarbeitet, die darstellen, was nötig ist, um den Kipppunkt zu vermeiden, nach dem eine Rettung oder auch nur Stabilisierung des Klimas auf unserem Planeten (wie wir es zum Leben brauchen) nicht mehr möglich ist.

Daher sollten wir als DiB die Forderungen der SfF ins Programm übernehmen, da alles, was wir wollen auf den Lebensgrundlagen aufbaut.

Wir übernehmen die Forderungen der SfF auch in ihren zukünftig möglicherweise abgeänderten Formen, sofern sie nicht in Konflikt mit unseren Grundwerten stehen oder gemäß §11 (3) AO abgelehnte Initiativen befürworten. Da es aktuell nicht absehbar ist, welche wissenschaftlichen Erkenntnisse weiter zutage gefördet werden, und wie sich die Forderungen daran anpassen, werden wir die Forderungen der SfF anhand unserer Standards regelmäßig überprüfen.

Wir gehen aber stark davon aus, dass die Forderungen der SfF jetzt und in Zukunft die richtigen sind und sein werden, nicht zuletzt, da wir als Partei unter anderem auch dafür plädieren, der Wissenschaft bei politischen Entscheidungen vor Lobbyismus und politischen Schachzügen Geltung zu verschaffen.

Sollten einzelne Forderungen nicht mit den Grundwerten von DEMOKRATIE IN BEWEGUNG vereinbar sein, so werden wir diese Forderungen nicht vertreten.

Kosten

Die Kosten sind schwer absehbar. Da die Forderungen von SfF jedoch gut durchdacht und wissenschaftlich belegt sind, ist angesichts der bevorstehenden Situation jeder Euro sinnvoll angelegt.

Finanzierungsvorschlag

Deutschland hat das Geld, dies steht außer Frage. Die Frage ist lediglich, aus welchem Topf die Gelder kommen müssen. Zahlreiche Gedanken und Diskussionen schließen sich nun an, ob die Gelder aus einer Transaktionssteuer, eine Vermögensabgabe, eine Mehrwertsteuererhöhung oder anderen Quellen kommen sollen. Es wird ein Komplex an Finanzierungswegen geben müssen, da die Verfolgung der Ziele dieser Programminitiative sehr umfangreich ist. Die Erarbeitung von Finanzierungswegen wird im weiteren Austausch mit Wissenschaft und Politik stattfinden müssen.

Arbeitsweise

Der folgende Link führt zu den aktuellen erarbeiteten Fakten der Scientists For Future: https://www.scientists4future.org/stellungnahme/fakten (zuletzt abgerufen am 08.11.2020; diese Seite enthält leichte Änderungen zu den unten verlinkten PDF-Dateien; eine Textkopie der Webseite der Fakten mit Stand vom 08.11.2020 liegt in der Wolke)

Stellungnahme als wissenschaftliche Publikation: https://www.scientists4future.org/wp-content/uploads/2019/10/GAIA22019079087ScientistsForFuture-Fehlerkorrigiert-mit-Titel.pdf (zuletzt abgerufen am 08.11.2020)

Deutsche Stellungnahme vor der Publikation: https://www.scientists4future.org/wp-content/uploads/2019/05/S4F-Stellungnahme-2019-03-13de.pdf (zuletzt abgerufen am 08.11.2020)

Die PDF-Dateien sind in der Wolke hinterlegt.

Argument der Initiator*innen

Die Herangehensweise den Wissenschaftler*innen Wirkungsraum in der Politik zu geben und diesen so zu gestalten, dass er sich agil an die neuesten Erkenntnisse anpassen kann, ist progressiv und zukunftsfähiger als alte Strukturen - vor allem in Bezug auf solch tagesaktuelle, einschneidende Themen.

Wenn wir es nicht schaffen, hier Einfluss auf die aktuelle Politik zu nehmen, können wir uns alles andere eigentlich sparen, weil es dann egal sein wird. Daher ist es auch eine Initiative, die alle Bereiche betrifft, in allen Bundesländern.