Ressourcenschutz ( auch für Europa)

Wir als Menschheit leben derzeit als hätten wir 1,5 Erden. Wir müssen dringend unsere Ressourcen nachhaltiger und effizienter einsetzen und nach dem Lebensende eines Produktes die darin enthaltenen Ressourcen möglichst umfänglich und mit möglichst geringem Aufwand wieder zurückgewinnen, eben eine echte Kreislaufwirtschaft entwickeln. Das fängt bei der reparaturfreundlichen Gestaltung von Produkten an, geht über ein recyclingfreundliches Design und endet nicht zuletzt beim Nährstoffkreislauf zwischen Landwirtschaft, Handel und Verbrauchern, wie Gastronomie, Kantinen und Privathaushalten.

Ziel des Ressourcenschutzes ist es einerseits nur solche Ressourcen zur Erzeugung von Produkten, Dienstleistungen und Energie zu verwenden, die sich erneuern oder durch technologische Prozesse mit geringem Energie- und Materialaufwand umwandeln und erneut nutzen lassen. Andererseits muss Ressourcenschutz auch immer Umweltschutz sein. Denn auch die Schädigung unserer Umwelt vernichtet Ressourcen, ohne die wir nicht leben können: sauberes Wasser, saubere Luft, Biodiversität, das gesamte natürliche System unserer Erde.

Problembeschreibung

Wenn es um Umwelt & Klimaschutz geht, ist die primäre Zielvorgabe bei vielen Parteien und Organisationen immer noch die Nachhaltigkeit, die Reduktion, die Verminderung, die Einsparung, der Verzicht. Dies ist für ein zukunftsfähiges Wirtschaftssystem nicht ausreichend.

Viele Ressourcen stehen nur begrenzt auf der Erde zur Verfügung und enden doch als Abfall. Dieser Abfall wiederum belastet unseren Lebensraum. Die wohlhabenden Länder verschiffen Ihren Abfall in andere Teile der Welt, in denen er dann Menschen und Umwelt schädigt. In den Ozeanen haben sich schwimmende Inseln aus Plastikmüll gebildet.

Sehr viele Plastikverpackungen in Supermärkten bestehen aus Verbundkunststoffen. Viele dieser Materialien lassen sich nicht oder nur schwer voneinander trennen. Selbst bei Entsorgung im Gelben Sack sind diese für ein stoffliches Recycling verloren, denn keine Aufbereitungsanlage ist im Moment in der Lage, sie in wiederverwertbare Bestandteile zu zerlegen, wie z.B. Tetrapack.

In Körperpflegeprodukten werden Mikroplastik und Nanopartikel verwendet. Nach dem Duschen gelangen solche Stoffe über die Kanalisation in die Kläranlagen, die aber in der Regel nicht dafür ausgerüstet sind, sie heraus zu filtern.

Auch andere anthropogene (vom Menschen verursachte) Spurenstoffe wie Abrieb von Kunststoffbekleidung (Funktionswäsche, Fleece etc.), Reifen oder Fungizide, Schmerzmittel, etc. können nicht zurückgehalten werden und gelangen über die Kläranlagen in die Gewässer. Dort werden diese Stoffe, wie Mikroplastik und Nanopartikel, von Lebewesen (z.B. Fische) aufgenommen, die daran verenden oder als Nahrungsmittel auf unserem Tisch landen.

Selbst sogenannte kompostierbare Kunststoffbeutel sind nur bedingt kompostierbar. Nach DIN EN 13432 müssen diese Kunststoffbeutel zu min. 51 % aus nachwachsenden Rohstoffen bestehen. Die restlichen bis zu 49 % sind Erdölprodukte, deren Molekülketten Sollbruchstellen haben.

Fazit: All diesen Punkten ist gemeinsam, dass nichts zu Ende gedacht wurde. Die meisten Produkte werden produziert ohne einen Gedanken daran zu verschwenden, was nach der Nutzung damit passiert. Trotz teilweise vorhandener Verordnungsgrundlagen (u. a. Verpackungsverordnung) zeigen die Inverkehrbringer hier keinerlei Ambitionen, sich dem Thema Cradle-to-Cradle (übersetzt: "Von der Wiege zur Wiege", Kreislaufwirtschaft) nachhaltig und dauerhaft anzunehmen.

Es ist die Vision einer abfallfreien Wirtschaft, bei der Firmen keine gesundheits- und umweltschädlichen Materialien mehr verwenden und alle Stoffe in natürliche Kreisläufe oder geschlossene technische Kreisläufe eingebunden sind.

Forderung

1. Im Bereich der Kreislaufwirtschaft soll das produzierende Gewerbe verpflichtet werden, bei der Entwicklung eines Produktes für dieses und für die zugehörige Verpackung (soweit diese überhaupt notwendig ist) auch die Umweltauswirkungen zu untersuchen und das Recyclingverfahren mit zu entwickeln. Kleine Firmen können sich zu diesem Zweck zusammen tun. Das Produkt erhält nur dann eine Zulassung für den Markt, wenn das Unternehmen nachweisen kann, dass die Umwelt nicht geschädigt wird und der Recyclingprozess vom Unternehmen oder einem Verband übernommen wird. Bis zur abgeschlossenen Prüfung und endgültigen Zulassung erhalten neue Produkte die höchste Abgabenstufe. Das erleichtert auch die Kalkulation von Investitionen und Preisen, wenn diese dann nach der Prüfung durch eine niedrigere Abgabe sinken um so besser für den Wettbewerb und die Verbraucher. Alle elektronischen Produkte müssen vom Hersteller zurückgenommen werden, wenn sie nicht mehr reparierbar sind.

2. Die Recyclingfreundlichkeit soll über eine Recyclingabgabe (oder über die Mehrwertsteuer) finanziert werden, die mit zunehmender Recyclebarkeit abnimmt. Diese Abgabe müssen die Inverkehrbringer*innen leisten und sie ist nicht Teil der Abfallgebühren. So soll ein Anreiz geschaffen werden, recyclingfreundlich zu produzieren. Damit werden nachhaltige Produkte attraktiver gemacht und der ökologische Schaden von noch nicht vollständig nachhaltigen Produkten abgefangen werden. Es soll kein Freikaufen möglich sein. Produkte, die die Mindestanforderungen an Ressourcenschutz und Reparierbarkeit (z.B. unter anderem: Schrauben statt Nieten, Weiterführung des Supports nicht erfüllen) werden nicht zugelassen bzw verboten.Technische Machbarkeit ist dabei der Maßstab und nicht Rentabilität. (Eine an Ressourceneinsparung orientierte Mehrwertsteuer in mehreren gestaffelten Sätzen wäre eine Möglichkeit, die Ressourcenorientierung auch im Besteuerungswesen einzuführen. Das bedeutet, dass diese Steuer den ökologischen Fußabdruck abbildet. Eine Verwirklichung dieses Ansatzes kann aufgrund der Verschränkungen im europäischen Steuersystem nur mit den europäischen Nachbarn entwickelt werden. Von Deutschland sollte hierzu eine Initiative ausgehen.)

3. Die Recyclingfreundlichkeit soll für die Übergangszeit mit einem Siegel (Logo) auf den Produkten gekennzeichnet werden. Dies ist auch notwendig, um den Aufbereitungsanlagen zu signalisieren, wie dieser Stoff aufbereitet werden kann.

4. Aus Abwässern sind auch die anthropogenen (vom Menschen verursachten) Spurenstoffe zu entfernen. Zur Finanzierung sind die Inverkehrbringer (z. B. die Pharmaindustrie oder die Hersteller von Körperpflegemitteln) heranzuziehen. Das kann erfolgen über eine Abgabe, die den Reinigungsaufwand berücksichtigt.

5. In der Bauwirtschaft soll der Einsatz von Recyclingbaustoffen obligat werden, um z.B. dem Raubbau an der Natur zur Sandgewinnung Einhalt zu gebieten Nur auf Nachweis der Unmöglichkeit (nicht nur aus Kostengründen) oder des Schutzes eines höheren Gutes (z. B. Grundwasserschutz) darf davon abgewichen werden.

6. Weiterhin soll das Verleihen von Geräten anstelle des Verkaufs gefördert werden z. B. durch eine reduzierte Umsatzsteuer auf Einnahmen aus dem Verleih von Geräten wie z. B. Smartphones oder Autos.

7. Wir fordern die Einführung eines “Kompost”-Siegels. Dazu ist der Begriff “kompostierbar” gesetzlich zu definieren und zu schützen, und eventuell ein “kompostierbar”-Siegel, wie das EU-Bio-Siegel einzuführen. Dieses Siegel stellt sicher, dass, egal ob Mülltüte, Papiertaschentücher und Klopapier, etc., das Produkt biologisch “verrottet”, “zerfällt” oder "kompostiert werden kann”. Es muss dazu auch in haushaltsüblichen Kompostbehältern nach max. 90 Tage vollkommen zu natürlichen und organischen Bestandteilen zerfallen sein (und nicht nur in Mikroplastikpartikel). Diese Forderung gilt nicht für natürliche, unbehandelte und unverarbeitete Lebensmittel, also Obst, Gemüse, Salat, Kräuter etc.

8. Des Weiteren fordern wir Bußgelder von mind. 10% des Umsatzes für die Produzent*innen und Inverkehrbringer*innen bezogen auf das Produkt, falls sie „Greenwashing“ betreiben (z. B. Werbung, die eine nicht vorhandene Kompostierbarkeit verspricht)

9. Wir fordern Maßnahmen zur Bewusstseinsbildung bei den Käufer*innen, damit für die Umwelt nachteilige Produkte nicht mehr produziert werden, weil der Absatz zurückgeht oder das Produkt erst gar keine Käufer*innen findet. Durch Informationskampagnen, Apps, Verbraucherinformationen, verstärkte Abfallberatung sowie Umweltbildung durch VHS-Seminare und mit einem Schulfach "Umwelt und Ressourcen" sollen die Verbraucher*innen den bewussten Umgang mit Ressourcen lernen.

10. Es werden nur Produkte neu zugelassen, die überwiegend aus recycelten Rohstoffen hergestellt werden. Darüber hinaus eingesetzte Rohstoffe müssen kontrolliert, ökologisch und sozial, nach europäischen Standards gewonnen werden. Keine Rohstoffe aus "Blutminen" (z. B. Koltan für Smartphones), keine Kinderarbeit, keine Ausbeutung der Arbeiter*innen (Indikator: Mindestlohn für ein auskömmliches Einkommen, angemessene Arbeitsschutzmaßnahmen)! Die Herkunft ist auf den Produkten oder deren Verpackungen anzugeben. a.) Für die Umsetzung haften die Vorstände, Geschäftsführer etc. der Produzenten und der Inverkehrbringer*innen. b.) Bei Bestandsprodukten kann es eine Übergangsfrist für die Umstellung mit zunehmendem Pflichtanteil an recycelten Rohstoffen geben. Rückgewinnung aus nicht mehr genutzten Produkten muss ins Zentrum der Entwicklung rücken.

11. Wir fordern Spurenelemente, die nicht substituiert werden können, auf breiter Basis zurückzugewinnen. Zum Beispiel Phosphor: das Gros der Vorkommen liegt in politisch instabilen Regionen wie Nordafrika. Da Phosphor nicht substituierbar (austauschbar) und für Pflanzenwachstum unabdingbar ist, ist die schonende Bewirtschaftung dieser Ressource für den Fortbestand der Menschheit essentiell. Daher ist die schon beschlossene Rückgewinnung von Phosphor aus Abwasser richtig und muss weiter ausgeweitet werden, auf kleinere Kläranlagen und auf andere Anfallstellen von Phosphor.

12. Unverpackt-Läden und solche Initiativen wie der Freiburg-Cup, (Pfandsystem für Coffee to go) müssen gefördert und entwickelt werden.

13. Auch bei der Einfuhr von Produkten sind die Vorgaben, die im Rahmen des Ressourcenschutzes verankert werden, einzuhalten.

14. Bei der Produktion im Ausland sind sowohl beim Produkt als auch bei den Produktionsabläufen die Ressourcenschutzmaßnahmen genau wie im Inland zu berücksichtigen und nachzuweisen. Ohne Nachweis von Umweltschutz und Recyclingverfahren ist keine Einfuhr möglich.(siehe Punkt 10)

15. Deutschland muss sich auf internationaler Ebene dafür einsetzen, dass die "Plastikmüll-Inseln" in den Ozeanen eingesammelt und recycelt werden. Hier für muss eine internationale Finanzierung geschaffen werden.

Auch Wasser und Luft sind wertvolle Ressourcen, für die strengere Maßstäbe und weitere Vorgaben gelten müssen, weswegen sie hier nicht voll umfänglich ausgearbeitet wurden. Dazu bedarf es eigener Initiativen.

Folgende bereits abgestimmte Initiativen sind Schritte auf dem Weg zu mehr Ressourcenschutz und ergänzen/bzw. erweitern den Forderungskatalog:

https://abstimmen.bewegung.jetzt/initiative/48-emissionsabgabe-ehemals-co2-steuer https://abstimmen.bewegung.jetzt/initiative/163-verbesserung-von-reparierbarkeit-und-nachhaltigkeit-von-elektrogeraten https://abstimmen.bewegung.jetzt/initiative/165-verbot-von-primaren-mikroplastik

Kosten

Die Kosten für Entwicklung und Umsetzung tragen die Produzenten, Dies führt dazu, dass ausgelagerte, verallgemeinerte Kosten (Entsorgung) eingerechnet werden, was sich auf das Preisniveau auswirken wird. Eine durchaus wünschenswerte Folge davon wird sein, dass wir wegkommen von einer Wegwerfgesellschaft, wo ein neuer Drucker weniger kostet als die Ersatz-Tintenpatronen und sich Reparaturen wieder lohnen. Eine einmal funktionierende Kreislaufwirtschaft ist Teil eines Umdenkprozesses in Bezug auf den Besitz von Dingen. Die Verteuerung der Produkte hat also zur Folge, dass wir nicht so oft neue kaufen können und die vorhandenen stärker achten und besser pflegen. Dieser Prozess wird aber auch Einsparungen bringen, da weniger Abfallbeseitigungsaufwand anfällt, Müllgebühren gesenkt werden können. Falls wir die Mehrwertsteuer als Regulationsinstrument nutzen sollten, kann die ressourcenorientiert gestaffelte Besteuerung auch Produkte vergünstigten. Für Alle, die heute schon wenig haben, kann ein Leihsystem helfen, bis eine wirtschaftliche Umverteilung greift. Auf lange Sicht kann aber nur so sichergestellt werden, dass Produkte und Energie überhaupt bezahlbar bleiben und uns unsere Urenkel nicht fragen werden: "Wie konntet ihr diese wertvollen Rohstoffe so verheizen?"

Finanzierungsvorschlag

Soll über eine je nach Ressoursenfreundlichkeit gestaffelte Recyclingabgabe/(Mehrwertsteuersätze) finanziert werden. Die Zusätzlichen personellen Kapazitäten für die Zulassungsbehörden können darüber finanziert werden.

Arbeitsweise

Grundlage ist eine Diskussion auf dem Marktplatz unter Einbeziehung der folgenden Quellen. Quellen: https://wupperinst.org/themen/ressourcen/  https://www.nachhaltigkeit.info/artikel/13fcradletocradlevision1544.htm https://www.zfk.de/politik/deutschland/artikel/phosphatvorraete-reichen-fuer-rd-385-jahre-2012-12-06/ https://enorm-magazin.de/unverpackt-laeden-Deutschland http://www.zeit.de/wissen/umwelt/2017-08/kaffeebecher-pfand-nachhaltigkeit-umweltschutz Sand: https://www.cleanenergy-project.de/gesellschaft/politik-und-umwelt/kein-sand-am-meer-mehr/ http://www.handelsblatt.com/unternehmen/energie/raubbau-an-einem-wichtigen-rohstoff-sand-wird-zur-schmuggelware/8301722.html Kunststoffe Produktion, Verwendung und Verwertung: http://www.umweltbundesamt.de/daten/abfall-kreislaufwirtschaft/entsorgung-verwertung-ausgewaehlter-abfallarten/kunststoffabfaelle#textpart-1  Verpackungen: http://www.umweltbundesamt.de/themen/abfall-ressourcen/produktverantwortung-in-der-abfallwirtschaft/verpackungen  Steigerung des Kunststoffrecyclings und des Rezyklateinsatzes: http://www.umweltbundesamt.de/sites/default/files/medien/377/publikationen/170601ubaposkunststoffrecyclingdtbf.pdf

Siehe auch: Netzwelt - nur 15 von 95 getesteten Smartphones haben einen auswechselbaren Akku: - https://www.netzwelt.de/smartphone/smartphones-austauschbarem-akku.html UBA - Batterien und Akkus: - http://www.umweltbundesamt.de/umwelttipps-fuer-den-alltag/elektrogeraete/batterien-akkus#textpart-1

Argument der Initiator*innen

Der Zusammenhang zwischen Ressourcennutzung und Klimawandel ist offensichtlich: der Anteil der Treibhausgase, die im Rahmen des anthropogenen (vom Menschen verursachten) Treibhauseffektes freigesetzt werden, entstehen in erster Linie durch unsere falsche Nutzung der Ressourcen.

Am Offensichtlichsten ist dies bei den fossilen Brennstoffen, wie etwa Erdöl oder Kohle. Diese Rohstoffe werden verbrannt, die Treibhausgase werden als "Abfall" in die Atmosphäre entlassen. Durch die bloße Verbrennung von Rohstoffen wird explizit eine Wiederverwertung ausgeschlossen. Die Abfallprodukte wie etwa CO2 sind fester Bestandteil des Systems. Diese Mentalität des Wegwerfens und der Produktion von Abfall (hier Treibhausgase) stellt ein massives Problem dar.

Ökologische Folgen des Klimawandels (welcher z.B. auf falscher Ressourcennutzung basiert), z. B.: Veränderung der Jahreszeiten und Verschiebung der Klimazonen Zunahme von regionalen Hitzewellen Auswirkungen auf die Meere: Erwärmung, Versauerung, Veränderung der Meeresströmungen, Anstieg des Meeresspiegels Abschmelzen von Gletschern in Arktis und Antarktis (massiver Trinkwasserverlust und Verlust von Lebensraum durch versinkendes Land) Zunahme von Wetterextremen, Dürren und Überschwemmungen Zunahme von Waldbränden Rückgang der Artenvielfalt (massives Artensterben) Folgesfolgen: Tauen der Meeresböden, Freisetzung von Methanhydraten im Meeresboden, Auftauen der Permafrostböden.

Neben den ökologischen Folgen, welche hier lediglich kurz genannt wurden, entstehen somit auch massive wirtschaftliche und gesellschaftliche Probleme. So z.B. sind Menschen in Folge eines steigenden Meeresspiegels gezwungen ihre Heimat zu verlassen. Aber auch bewaffnete Konflikte zwischen Staaten z. B. um knapper werdendes Wasser können die Folge sein. Wetterextreme verursachen Millionenschäden.

Die Bekämpfung der Verschwendung und die sinnvolle Nutzung von Ressourcen dienen somit letztlich auch der Bekämpfung des Klimawandels und sind daher in jeder Hinsicht sinnvoll und erstrebenswert: ökologisch, wirtschaftlich, gesellschaftlich und im Hinblick auf eine lebenswerte Zukunft.

Viele Ressourcen stehen nur begrenzt auf der Erde zur Verfügung. Die Frage ist: Wie lange reichen unsere Rohstoffe noch? Hierzu gibt es sehr unterschiedliche Angaben. Auch durch neu entdeckte Vorkommen sowie aufgrund steigender Rohstoffpreise zwischenzeitlich wirtschaftlich gewordener Verfahren können weitere Lagerstätten erschlossen werden, die die Reichweite der Rohstoffe erweitern.

Dennoch ist jede weitere Erschließung in der Regel mit einem zerstörerischen oder stark schädigenden Eingriff in die Umwelt verbunden Das darf uns nicht egal sein, auch wenn es nicht vor unserer Haustür geschieht . Diese egoistische Verhaltensweise muss überwunden werden. Wir werden erkennen müssen, dass Zerstörung und Umweltschäden auch die Industriestaaten direkt betrifft (z.B.durch Fracking).

Lösungsansatz ist Das Cradle-to-Cradle-Prinzip: Wenn wir die Lebensverhältnisse auf der Erde auf ein ressourcen- und naturbewahrendes Niveau angleichen und nur solche Ressourcen zur Erzeugung von Produkten, Dienstleistungen und Energie zulassen, die sich erneuern oder durch technologische Prozesse umwandeln und erneut nutzen lassen, dann haben auch unsere Kinder und Kindeskinder eine Chance auf ein gutes Leben auf diesem Planeten. Produkten, Dienstleistungen und Energie werden nur so auf lange Sicht bezahlbar bleiben.

Eine Reduktion des Ressourcenverbrauchs führt natürlich dazu, dass wir länger etwas von unseren Rohstoffen haben. Aber es bleibt eben genau das: eine Reduktion, ein Verschieben des Problems auf später. Die Probleme werden einfach noch weiter in die Zukunft verlagert. Die einfache Reduktion des Ressourcenverbrauchs ist daher nicht die Antwort auf die Probleme unserer Zeit.

Das Ziel muss daher darin bestehen, dass Ressourcen möglichst überhaupt nicht verloren gehen. Die Natur dient hier als Vorbild. So wird in den Kreisläufen der Natur keine Ressource verschwendet. Alles wird lediglich in einen neuen Kreislauf überführt. Dies muss das Vorbild für unsere Ressourcennutzung werden. Der Begriff des "Abfalls" muss umgedeutet werden. Die Natur kennt keinen "Abfall". Abfall resultiert lediglich aus unserer ineffektiven Nutzung der Ressourcen. Die Natur arbeitet zwar nicht effizient, aber effektiv. Das Ganze ist ein langwieriger Prozess, der ohne Übergangsfristen und Investitionen in Forschung und Entwicklung nicht möglich ist. Entsprechende Gesetze müssen diesen Prozess auslösen und steuern.

Wir bedanken uns bei Johannes Bagdenand für das Erarbeiten des Entwurfes und seine geleistete Arbeit.

Es darf sich nicht mehr lohnen Rohstoffe zu verschwenden. Wir können uns nur profitorientiertes Wirtschaften nicht mehr leisten, weil Mensch und Tier Geld weder essen trinken noch atmen kann.