DiB formiert sich zur transnationalen Partei

"Europa soll enger zusammenwachsen", sagte Emmanuel Macron in seiner Rede vor Studenten der Pariser Universität Sorbonne[1,2]. (deutsche Zusammenfassung [3]). Dazu möchten wir die bestehende Plattform der DiB europaweit zum Erarbeiten eines ersten gemeinsamen, europaweiten Parteiprogramms nutzen, um so schnell wie möglich in allen 28 EU Staaten zur Wahl zu stehen. Durch das Initiativprinzip können Beweger/innen aller Nationen gemeinsame Ziele erarbeiten, bei denen die nationalen Gegebenheiten und Probleme im Rahmen der DiB-Grundsätze (Demokratie, Mitbestimmung, Transparenz, Gerechtigkeit in sozialen, politischen, wirtschaftlichen und ökologischen Fragen, Weltoffenheit und Vielfalt, Zukunftsorientierung und Nachhaltigkeit) berücksichtigt werden können. Die gemeinschaftliche, grenzüberschreitende Kommunikation fördert das Verständnis für die Belange der unterschiedlichen Miteuropäer/innen und hebelt bestenfalls die intoleranten, nationalistischen Tendenzen einzelner Staaten aus. Gesetze/Initiativen zu einer europäischen Arbeits-, Finanz-, Steuer-, Umwelt- und Asylpolitik können entstehen. Das Ziel ist nicht nur eine Bewegung für Europa, sondern eine Partei für europaweite Partizipation und Gerechtigkeit zu sein.

Problembeschreibung

Abgeordnete im Europaparlament vertreten häufig nationale Interessen. Das aktuelle Vertragswerk der EU fördert uns Europäer ungleichmäßig (z.B. ungleiche Sozialstandards). Durch das aktuelle Regelwerk der EU werden wir Europäer ungleich behandelt. Die Folgen sind das Aufkommen der Nationalisten (AfD, FN, FPÖ, PVV) in vielen Ländern – in einigen über 20%) und Austrittsbestrebungen einzelner Nationen siehe "Brexit". Um diese Tendenz zu stoppen müssen wir mit den Menschen in direkten Kontakt treten, sonst zerfällt die EU. Zusätzlich zu den nationalen Parteien, die von den Ländern gewählt werden und sich zu Fraktionen zusammenschließen, wäre eine transnationale Liste übergangsweise sinnvoll.

Forderung

DiB sollte innerhalb der nächsten Jahre auf die transnationale, Ebene transferiert werden, um bei Europawahlen in allen EU Ländern wählbar zu sein. 1. Start der Plattformen (Marktplatz und Plenum) in den Arbeitssprachen der EU: Englisch, Deutsch und Französisch[4] 2. Netzwerken auf europäischer Ebene (Pulse of Europe[5], Diem25[6], En Marche etc.) 3. Akquise von europäischen Unterstützern und Organisationen 4. Implementierung eines Übersetzungsprogramms für den Marktplatz und die Initiativplattform Plenum in alle europäischen Sprachen

Kosten

momentan keine

Finanzierungsvorschlag

Nicht nötig

Arbeitsweise

[1] https://www.youtube.com/watch?v=flZ2UR8Ls-Y [2] https://www.tagesschau.de/ausland/macron-rede-107.html [3]http://www.deutschlandfunk.de/grundsatz-rede-an-der-sorbonne-macron-will-ein-souveraenes.1783.de.html?dram:articleid=396823 [4] http://ec.europa.eu/commfrontoffice/publicopinion/archives/ebs/ebs243_de.pdf [5] https://pulseofeurope.eu/de/pulse-of-europe/worum-geht-es [6]https://diem25.org/europaeischer-new-deal/

http://www.jebbb.de/aktionen/aktionen2017/theeuropeanmoment.html https://de.wikipedia.org/wiki/Europ%C3%A4ischepolitischePartei http://www.foederalist.eu/2017/04/transnationale-listen-europawahl-brexit.html http://www.federalists.eu/ http://www.sueddeutsche.de/politik/frankreich-europa-waere-verblendet-sollte-es-macron-unterschaetzen-1.3687255 https://braveneweurope.com/

Argument der Initiator*innen

Es ist Zeit, Europa neu zu denken. Weg mit der Brüsseler Trilogie aus Rat, Kommission und Parlament! Die Nationalstaaten pervertieren die europäische Idee und spielen Europas Bürger gegeneinander aus. Europa muss aber heißen: Alle europäischen Bürger haben gleiche politische Rechte. Vernetzt die europäischen Regionen! Schafft ein gemeinsames republikanisches Dach! ( “Warum Europa eine Republik werden muss!: Eine politische Utopie”, von Ulrike Guérot)

„Von den derzeitigen politischen Akteuren ist weder eine Reform des Europäischen Parlaments noch eine Europäisierung der Auseinandersetzung zu erwarten. Damit der Neustart der europäischen Idee gelingt, braucht es also einer europäischen politische Bewegung oder besser gleich der Gründung einer europäische Partei. „ (Jasper Finke, Völker- und Europarechtler 2015 )